Obama schließt Anerkennung Palästinas in der UN nicht aus

US-Präsident Barack Obama, will die UN-Anerkennung Palästinas als Teil seiner Neubewertung des israelisch-palästinensischen Friedensprozess nicht ausschließen.

Obama sagte auf einer Pressekonferenz am Dienstag, seine Neubewertung der Lage im Nahen Osten würde große Hoffnung für einen palästinensischen Staat beinhalten.

Zwischen dem US-Präsidenten und Benjamin Netanyahu war es zu Spannungen gekommen, nachdem der Ministerpräsident vor den Wahlen in der vergangenen Woche gesagt hatte, dass es keine Gründung eines palästinensischen Staates geben würde während er im Amt ist.

„Die Frage ist, müssen wir einen Prozess und einen Rahmen kreieren der den Palästinensern die Hoffnung auf die Möglichkeit gibt einen sicheren eigenen Staat zu haben, der neben einem sicheren, vollständig anerkannten jüdischen Staat Israel existiert“, sagte Obama. „Ich denke, es ist schwer sich vorzustellen, wie das nach der Aussage des israelischen Ministerpräsidenten geschehen soll.“

Obama umschreibt das Problem, wie man die Erwartung einer Zwei-Staaten-Lösung gegeben Netanyahus Ablehnung dennoch durchsetzen kann.

„Wir glauben, dass zwei Staaten der beste Weg nach vorn sind für die Sicherheit Israels sowie der palästinensischen Bestrebungen und für die regionale Stabilität. Das ist unserer Sicht und das wird nach wie vor in unserem Blickfeld sein.“

Obama sagte, er würde die Konsultationen mit Israel wieder aufnehmen, wenn Netanyahu seine neue Regierung aufgestellt und im Amt habe. Auf die Frage, ob er sich gegen die Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Vereinten Nationen stellen würde sagte der Präsident, er werde dies nicht ausschließen.

„Wir werden darüber nachdenken und warten, bis eine tatsächliche israelische Regierung gebildet wurde“, sagte Obama. Er betonte, dass er die Beziehungen zu Israel nicht „neubewerten“ will, wie einige Medien in ihrer Berichterstattung erwähnt hätten.

„Als ich sagte, dass wir jetzt die Lage in der Region neu bewerten müssen, galt dies nicht in Bezug auf unser Engagement für Israels Sicherheit in der Region und unsere militärische Zusammenarbeit“, sagte Obama. „Dies ist ungebrochen.“

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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