Rivlin hat die Parteien aufgefordert mit den Koalitionsgesprächen zu beginnen

Präsident Reuven Rivlin, hat die Bestimmungen für den Prozess bekannt gegeben, wonach Parteichefs mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt werden sollen.

In Anmerkung über eine „stürmische und leidenschaftliche Wahlperiode“, hat Rivlin am Sonntag Konsultationen mit Vertretern der gewählten Partei begonnen die in die 20. Knesset einziehen werden.

Er traf sich zunächst mit Vertretern des Likud, der mit 30 Sitzen in der Knesset die Mehrheit bildet. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, leitet den Likud.

„In der Demokratie gibt es die Mehrheitsregel und wer die Mehrheit stellt, haben die Israelis bei den Wahlen klar zum Ausdruck gebracht“, sagte Rivlin zu Beginn der Sitzungen und fügte hinzu, dass der Präsident jetzt „den Prozess der Bildung einer Koalitionsregierung initiieren muss, damit die neue Regierung so schnell wie möglich ihre Arbeit aufnehmen kann.“

Rivlin hat am Sonntag auch mit den Vertretern der gemischten Arabischen Liste, der Zionistischen Vereinigung, jüdisches Heim, der Shas und dem Vereinigtes Torah-Judentum gesprochen, um allen Parteien gerecht zu werden. Am Montag wird er sich mit Vertretern von Jesch Atid, Kulanu, Israel Beiteinu und Meretz treffen.

Typischerweise wird der Chef der Partei mit den meisten Stimmen, mit der Bildung einer neuen Koalition beauftragt. Aber der Präsident kann darüber bestimmen, wer am ehesten in der Lage ist eine solide Koalition zu bilden.

„Wir haben eine stürmische und leidenschaftliche Wahlperiode erlebt und nun ist es an der Zeit, um mit einem Prozess der Reparatur und Heilung in der israelischen Gesellschaft zu beginnen“, sagte Rivlin.

„Während die Regierung die gebildet werden soll, mit einer Mehrheit der Stimmen von israelischen Bürgern gewählt wurde, muss sie allen Bürgern Israels eine Antwort auf ihre Bedürfnisse bieten“, fügte der Präsident hinzu.

Die Konsultationen dauern in der Regel nicht bis die Wahlergebnisse offiziell zertifiziert wurden, was am Mittwoch zum Abschluss kommen soll. Allerdings hat Rivlin den Wunsch geäußert, die Bildung einer neuen Regierung zu beschleunigen.

Die gewählte Partei hat 28 Tage Zeit um die Regierung zu bilden, aber der Präsident kann eine Verlängerung von 14-Tagen gewähren. Wenn keine Regierungsbildung zustande kommt, kann der Präsident einen anderen Parteichef auffordern, eine Koalition zu bilden.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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