Oberster Gerichtshof ermöglicht Zoabi und Marzel die Kandidatur bei den Wahlen

Der Oberste Gerichtshof Israels hob die Entscheidung eines Regierungsausschusses auf, die arabisch-israelische Abgeordnete Hanin Zoabi und den rechten jüdischer Aktivisten Baruch Marzel, von der Kandidatur bei den Wahlen am 17. März auszuschließen.

In einer Abstimmung entschied das Gericht am Mittwoch mit 8 zu 1 Stimmen, dass die Kandidaten zur Wahl antreten könnten. Die Entscheidung wurde heute bekannt gegeben.

In der vergangenen Woche stimmte der zentrale Wahlausschuss dafür, Zoabi, ein Mitglied der Knesset aus der arabisch-israelischen Balad Partei und Marzel, von der Yachad Partei, die Kanditatur bei den bevorstehenden Wahlen zu verbieten.

Im Januar 2013, waren Zoabi und Marzel schon einmal die Kandidatur bei den Wahlen verboten worden. Der Oberste Gerichtshof hob auch diese Entscheidungen auf.

Zoabi, hat 2010 an der von der islamistischen IHH-Gruppe in der Türkei organisierten Flottille nach Gaza teilgenommen um Israels Gaza-Blockade zu durchbrechen und wurde mehrfach für ihre anti-israelischen Äußerungen getadelt.

Zuletzt wurde sie von der Knesset für ihre Förderung des palästinensischen „Volkswiderstandes“ und ihrer Aussage getadelt, dass die Entführer von drei israelische Jugendlichen die später ermordet wurden, keine Terroristen waren.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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