Deutschland unterstützt Kampf gegen ISIS

Im Kampf gegen ISIS stehe Deutschland an der Seite des Irak, betonte Bundeskanzlerin Merkel nach einem Gespräch mit dem irakischen Ministerpräsidenten al-Abadi in Berlin.

Die Auseinandersetzungen mit ISIS seien für den Irak „riesige Herausforderungen“, so Merkel. Die Terrormiliz bedrohe die
Sicherheit der gesamten Region.

Neben der Bedrohung durch die Terrormiliz ISIS stehe der Irak durch fallende Rohölpreise auch vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen, so Merkel nach dem Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi.

Gleichzeitig hob Merkel hervor, dass nur durch eine starke irakische Regierung die anstehenden Probleme gelöst werden könnten. Der Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen des Irak in der Regierung
war schon immer von der Bundesregierung als ein wichtiges Element im Kampf gegen die Terrormiliz hervorgehoben worden. „Wir stehen, was den Kampf gegen die Terrororganisation IS anlangt, vor riesigen Herausforderungen“, so die Kanzlerin.

Die jüngsten Geiselmorde hätten gezeigt, dass ISIS noch nicht besiegt ist. Deshalb habe die Bundesregierung auch die Entscheidung gefällt, in Abstimmung mit der irakischen Zentralregierung die Peschmerga durch Ausbildung und Waffen zu unterstützten. Klar sei jedoch, dass nur durch eine inklusive Regierungsführung der Kampf gegen ISIS gewonnen werden könne. „Ich glaube, dass man schon erste Erfolge sehen kann, die die Regierung geschafft hat.“

Irak stehe auch wegen des niedrigen Ölpreises vor riesigen Herausforderungen, so die Kanzlerin. Mehr als 80 Prozent der staatlichen Einnahmen würden aus den Erdölexporten erlöst. Man wolle neben Ausrüstungs- und Ausbildungshilfen auch tätig werden, was die wirtschaftliche Kooperation anbelange. Merkel: „Wir wollen als Bundesrepublik Deutschland an der Seite des Irak stehen und
angesichts der riesigen Probleme helfen.“

Deutsche Ausbildungsmission

Der Bundestag hatte vergangene Woche der deutschen Beteiligung mit bis zu 100 Bundeswehrsoldaten an einer Ausbildungsmission für irakische Streitkräfte und kurdische Peschmerga-Kämpfer zugestimmt. Deutschland wird gemeinsam mit anderen Nationen – insbesondere Italien, den Niederlanden und mit
den skandinavischen Partnern – Ausbildungsmodule in Nordirak erbringen.

Dabei liege der Fokus neben der Grundausbildung vor allem auf dem Sanitätsdienst, der Beseitigung von Minenfallen sowie Führung und Taktik. Ziel der Ausbildungsmission ist es, die Sicherheitskräfte
der Regionalregierung von Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte zu trainieren und sie so besser für den Kampf gegen ISIS zu wappnen.

Bedrohung durch ISIS

Die islamistische Terrormiliz ISIS übt massiven militärischen Druck aus. Die Menschen in der Region, vor allem in Nordirak und Syrien, haben seit dem Frühsommer unter der entsetzlichen Gewalt von ISIS zu leiden. Viele Menschen wurden getötet, Hunderttausende zur Flucht gezwungen. Vor allem Angehörige von religiösen Minderheiten wie Jesiden und Christen sind bedroht.

Internationale Allianz gegen ISIS

Die Bundesregierung hatte auf Bitten der irakischen Seite sowie der kurdisch-irakischen Kräfte die Peshmerga-Kämpfer durch Lieferung von militärischer Ausrüstung und Waffen bereits unterstützt. Das
deutsche Engagement findet im Rahmen der internationalen Allianz gegen den Terror statt, die militärische und humanitäre Hilfe im Kampf gegen ISIS leistet.

Die Terrormiliz destabilisiere die gesamte Region und habe auch Auswirkungen auf Deutschland, hatte Merkel bereits in ihrer Regierungserklärung im September 2014 ausgeführt. Die Expansion des ISIS-Terrors müsse aufgehalten werden. „Wir sind Zeugen unglaublicher Gräueltaten geworden“, sagte Merkel. ISIS bedrohe nicht nur Minderheiten. Vielmehr müsse jeder, der sich gegen ISIS wehre, das Schlimmste fürchten.

„Eine so weitreichende Destabilisierung einer ganzen Region wirkt sich auch auf Deutschland, auf Europa aus“, erklärte Merkel. Wenn wie im Irak ein Fundament für religiöse Fanatiker geschaffen würde, „wächst auch für uns die Gefahr, dass unsere Sicherheitsinteressen betroffen sind“.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Redaktion Israel-Nachrichten.org

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns bitte mit einer Spende, oder werden Sie Mitglied der Israel-Nachrichten.