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Palästinenser vom ICC zum nicht-staatlichen Beobachter ernannt

Die Palästinenser wurden vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, zu einem nicht-staatlichen Beobachter ernannt.

Das ICC gab die Aufwertung der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, am Montag während eines Gipfeltreffens der 122 Mitgliedsländer bekannt.

Der palästinensische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Riyad Mansour, sagte der palästinensischen Nachrichtenagentur Maan, die Ernennung bringt Palästina einen Schritt näher an eine Vollmitgliedschaft des Gerichts. Er sagte auch, die Aufwertung habe den palästinensischen Staat gestärkt, weil die ICC-Mitglieder damit Palästina als einen Staat anerkennen.

Mansour sagte der Agentur Maan auch, dass der neue Status im ICC ein weiterer Sieg für die Palästinenser auf der internationalen Ebene sei, der sie näher an die Wiederherstellung ihrer Rechte bringe. „Er öffnet uns aber auch die Tür, um die großen Führer der israelischen Besatzung in das Reich der Gerichte zu verbannen, sodass die Seelen der Opfer endlich in Frieden ruhen können.“

Die Mitgliedschaft im Internationalen Strafgerichtshof, ist nicht Teil des Systems der Vereinten Nationen. Aber sie würde Palästina das Recht einräumen, Israel wegen angeblicher Kriegsverbrechen vor dem Gerecht anzuklagen.

Im November 2012, wurde der PLO der Status eines Beobachter-Staates bei den Vereinten Nationen zuerkannt.

Redaktion Israel-Nachrichten.org

 

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Von am 09/12/2014. Abgelegt unter Naher-Osten. Sie knnen alle Antworten zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0. Kommentare und pings sind derzeit geschlossen.

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