Bereitet Obama beispiellose Sanktionen gegen Israel vor? – Video

Ein Mitglied des Kongresses aus North Carolina hat in einem Brief – der von Dutzenden seiner Kollegen unterzeichnet wurde – Präsident Obama gefragt, ob er versucht, Sanktionen gegen Amerikas langjährigen und treuen Verbündeten Israel zu verhängen.

„Jüngste Berichte deuten darauf hin, dass Ihre Regierung über die letzten Wochen mehrere Sitzungen abgehalten hat, um die Möglichkeit der Verhängung von Sanktionen gegen Israel wegen der Entscheidung Häusern in Ost-Jerusalem zu bauen, zu diskutieren. Wir bitten Sie und Ihre Regierung, diese Berichte sofort zu erklären“, besagte der Brief von Rep. Mark Meadows.

„Ich wäre entsetzt wenn die Regierung tatsächlich überlegen würde, Sanktionierung gegen Israel –  einen unserer engsten Verbündeten – zu verhängen. Wir brauchen deshalb Klarheit aus dem Weißen Haus und das sofort“, schreibt Meadows.

„Welche Botschaft würden die USA an die Welt senden, wenn die Regierung Sanktionen gegen Israel verhängt, während sie die Sanktionen gegen den Iran lockert – ein Land mit einer desolaten Menschenrechtslage und ein Sponsor des Terrors?“

Es gab in jüngster Zeit eine Anzahl von Berichten über die Frage, ob die Obama-Regierung Sanktionen gegen Israel verhängen will. Im Washington Free Beacon erschien letzte Woche ein Bericht der besagt, das Weiße Haus habe es am Donnerstag abgelehnt, die Fragen zu diskutieren. Und US-Regierungs-Sprecherin Marie Harf „wich den Fragen darüber aus“ und der Sprecher des Weißen Hauses Josh Earnest, folgte disem Beispiel, heißt es in dem Bericht.

Sehen Sie hier die Pressekonferenz über die Frage von Sanktionen:

Der Bericht besagt, die israelische Tageszeitung Ha’aretz hätte über die Sitzungen berichtet, an der US-Beamte aus dem Außenministerium und dem Weißen Haus teilgenommen haben. Mit einem derartigen Vorgehen würde das Weiße Haus, dass sowieso kalt und distanziert gegenüber Amerikas Verbündetem Israel eingestellt ist, eine neue Ebene des Antagonismus einnehmen, sagten Kritiker. Unterdessen wird Obamas Regierung aktiv versuchen, die Genehmigung neuer Sanktionen gegen den Iran im Kongress zu verhindern, berichtet der Washington Beacon:

„Ein hochrangiger Kongressberater zeigte sich erschüttert darüber, dass Weiße Haus könnte über ein solches Vorgehen diskutieren.“ Am Freitag verfasste Meadows einen Brief, der von 44 seiner Kollegen unterschrieben wurde, um Obama zur Klärung der Berichte aufzufordern.

Der Brief drängt Obama, zu „erklären“ was los ist:

„Zu keinem Zeitpunkt hat der Kongress der Regierung die Befugnis erteilt, Israel zu sanktionieren. In der Tat hat der Kongress weiterhin seine uneingeschränkte Unterstützung für Israel gezeigt und hat kürzlich Schritte unternommen, um unsere wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit zu erhöhen. In einer Zeit, als Sie [Obama] um eine zusätzliche 7-monatige Frist gebeten haben, um mit dem Iran über sein Atomwaffenprogramm zu verhandeln. Alle Versuche der Regierung, die Unterstützung für Israel zu untergraben wird den Willen des Kongresses verringern, die Regierung bei potenziellen Vereinbarung mit dem Iran zu unterstützen.“ […]

„Die Tatsache, dass Ihre Regierung es versäumt hat, dem Kongress über ihre Pläne aufzuklären ist zutiefst beunruhigend. Die Vereinigten Staaten müssen zu ihren Verpflichtungen gegenüber Israel stehen, oder wir riskieren einen Bruch in unseren Beziehung zu Israel und anderen wichtigen Partnern auf der ganzen Welt. Wir bitten Sie deshalb, uns schnell und konkret über diese Punkte zu informieren, sowie die notwendigen Schritte zu unternehmen, um Amerikas unerschütterliche Unterstützung für Israel zu demonstrieren“, heißt es in dem Brief.

Jennifer Dekel, Direktor der Stiftung für Forschung und Kommunikation im Mittleren Osten sagte WND, „berichte das Weiße Haus würde Sanktionen gegen unseren größten Verbündeten im Nahen Osten erwägen – Israel ist die einzige Demokratie in der Region, die die Rechte von Minderheiten, Frauen und allen Religionen sichert – ist ein weiteres Beispiel für die verdrehte Politik dieser Regierung, die unsere Verbündeten bestraft und unsere Feinde belohnt.“

Sie fuhr fort:

„Es ist verwerflich, dass die Regierung dem Kongress gegenüber zugiebt nicht in der Lage zu sein, Sanktionen gegen den Iran voran zu bringen – ein Land mit dem die USA im Kriegszustand sind und das ein führender staatlicher Sponsor des Terrorismus ist – aber Sanktionen gegen Israel verhängen würde. Wenn die Berichte wahr sind, wäre der Akt der Bestrafung Israels beispiellos, und würde einen großen und gefährlichen Wandel in der US-Außenpolitik signalisieren.“

Redaktion Israel-Nachrichten.org

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