Atomare Schwellenmacht Iran als Partner Deutschlands?

Deutsche Firmen stehen seit Jahren an erster Stelle, was den Handel westlicher Länder mit dem Iran angeht. Nach einem leichten Rückgang in 2013 sind die deutschen Exporte in den Iran in den ersten neun Monaten bis September 2014 um 36 Prozent gestiegen. [2]

STOP THE BOMB-Sprecher Michael Spaney kommentiert: „Die Zunahme des Handels und die Zurücknahme von Sanktionen im Zuge des Genfer Abkommens im November 2013 haben die Verhandlungsposition des Westens geschwächt. Die guten Geschäfte mit deutschen Firmen unterminieren den Druck auf das iranische Regime, Zugeständnisse in der Atomfrage zu machen. Vor dem Hintergrund der nachgiebigen Politik des Westens sieht das iranische Regime Deutschland als Avantgarde, um bestehende Sanktionen zu umgehen und die internationale Koalition gegen die iranische Bombe zu spalten.“

Im September ernannte die Islamische Republik den ehemaligen stellvertretenden Ölminister Ali Majedi zum Botschafter in Deutschland. Majedi sieht Deutschland als entscheidende politische Macht in der EU, und betont, der Iran habe zu Deutschland bessere Beziehungen als zu den übrigen Ländern. [3]

Gleichzeitig mehren sich Berichte über erneute illegale Beschaffungsaktivitäten des iranischen Regimes in Deutschland für das iranische Atomprogramm. [4]

Spaney: „STOP THE BOMB warnt vor einer Beschwichtigungspolitik gegenüber Teheran. Wird weiter auf Zeit gespielt, oder ein schlechter Deal mit dem iranischen Regime akzeptiert, ist Iran in absehbarer Zeit Atommacht. Es ist nicht akzeptabel, dass Deutschland immer noch eine Spitzenposition im Iranhandel innehat. Die Bundesregierung muss klar machen, dass bestehende Sanktionen nach wie vor gelten und verschärft werden, falls die Verhandlungsfrist ohne Ergebnis verstreicht.“

Die Deutsch-Iranische Handelskammer setzt sich seit langem an vorderster Front für ein bedingungsloses Ende der Sanktionen gegen das iranische Regime ein. Im Oktober hat die deutsch-iranische Handelskammer ein „1st Europe-Iran Forum“ maßgeblich mit organisiert, das sich den umfassenden Ausbau des europäischen Handels mit dem iranischen Regime zum Ziel gesetzt hat, ohne dass ein Einlenken des Irans in der Atomfrage absehbar wäre. [5]

[1] http://www.dihkev.de/de/news/5530-Iranische-Wirtschaftsdelegation-in-Deutschland
[2] Quelle: Eurostat
[3] http://energlobe.de/wirtschaft/ali-majedi-ueber-gasexporte-nach-europa
[4] http://www.tagesspiegel.de/politik/verstoss-gegen-sanktionen-iran-auf-atomarer-einkaufstour-in-deutschland/10985774.html
[5] http://de.stopthebomb.net/de/presse/presseaussendungen.htm