Israel verweigert den Mitgliedern einer vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ernannten Kommission, die Einreise ins Land.
Die Kommission wurde beauftragt mögliche Kriegsverbrechen zu untersuchen, die während der Gaza-Operation in diesem Sommer von Israel begangen wurden.
Israel hatte am Mittwoch der sogenannten Schabas-Kommission, die Einreise von Jordanien nach Israel verweigert. Netanyahu hatte zuvor schon angekündigt, er würde nicht an der Untersuchung mitarbeiten.
Im Juli kritisierte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu den UN-Rat für die Wahl, Menschenrechtsverletzungen in Israel anstatt in den Krisengebieten wie dem Irak oder Syrien zu untersuchen. Netanyahu hatte dabei klagemacht, dass er nicht mit den UN-Ermittlern zusammenzuarbeiten würde.
Der Menschenrechtsrat hatte im Juli beschlossen, eine Untersuchungskommission zu etablieren um „alle Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der internationalen Menschenrechtsnormen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu untersuchen“, während die Operation Schutlinie noch im Gange war.
Die Kommission ist nach William Schabas benannt, einem in Kanada geborenen Professor für Völkerrecht, der an der Middlesex University in London lehrt.
Schabas sagte in einem Interview mit Israels Kanal 2 TV am 12. August, dass es „unangemessen“ wäre zu behaupten, dass die Hamas eine Terrororganisation ist.
Im vergangenen Jahr sagte Schabas, dass Netanyahu seine „favorisierte Person“ wäre, die er durch den Internationalen Strafgerichtshof verfolgt sehen möchte.
Nach dem Ende des letzten Gaza-Konflikts im Frühjahr 2009 weigerte sich Israel, mit einer von dem südafrikanischen Juristen Richard Goldstone geleiteten UN-Untersuchung zu kooperieren.
Der von der UN herausgegebene sogenannte Goldstone-Bericht behauptete, dass Israel absichtlich Zivilisten angegriffen habe. Goldstone hat später diese Behauptung persönlich zurückgenommen.
Israel hatte den ursprünglichen Bericht wie sich später herausstellte, zu Recht als ungenau und voreingenommen abgelehnt.
Redaktion Israel-Nachrichten.org
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