Deutschland unterstützt Kurden im Irak

Deutschland sei im Grundsatz bereit, den Kurden im Nordirak Waffen und Munition zur Verfügung zu stellen, erklärten Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Steinmeier in Berlin. Man prüfe nun, welche Güter sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten.

Die Bundesregierung sei bereit, neben humanitären Hilfsgütern und Ausrüstungsmaterial wie Helme und Schutzwesten auch Waffen auf den Weg zu bringen, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am
Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressebegegnung mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Er betonte: „Alle diese Güter dienen dem Ziel, die kurdischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, sich den Angriffen der ISIS zur Wehr zu setzen.“

In der Regierungspressekonferenz ergänzte Regierungssprecher Steffen Seibert, dass es die Bereitschaft gebe, denjenigen, die sich ISIS entgegenstellten, mit Waffen und Munition zu helfen. Die Bundesregierung werde sich bei ihren Hilfsmaßnahmen auch weiter eng mit ihren europäischen Partnern abstimmen.

Die EU-Außenminister hatten sich bei einer Sondersitzung am vergangenen Freitag darauf geeinigt, Waffenlieferungen an die Kurden im Kampf gegen die Terrorgruppe ISIS im Irak zuzulassen.

Unterstützung der Flüchtlinge

Auf die schlechte humanitäre Lage der Flüchtlinge hatte Deutschland schnell reagiert und mit der direkten Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Nord-Irak begonnen. So hatte die Bundeswehr bereits 36 Tonnen Hilfsgüter nach Erbil gebracht, darunter Lebensmittel, Decken und
Sanitätsmaterial.

Ein weiterer Hilfstransport im Auftrag des Auswärtigen Amtes landete am
Montagmittag in Erbil. Die Flüge sollen fortgesetzt werden. Insgesamt stellt Deutschland für humanitäre Nothilfemaßnahmen 24,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Sie sollen schnell und unbürokratisch über Hilfsorganisationen wie Unicef, das UN-Kinderhilfswerk, das Welternährungsprogramm und vor Ort tätige Nichtregierungsorganisationen an die Menschen weitergeleitet werden.

ISIS auch Gefahr für Europa

Für Außenminister Steinmeier steht fest, dass ISIS versuchen wird, den islamistischen Terror auch in andere Regionen der Welt zu tragen. „Auch deshalb ist es im Interesse Europas, dass dem ISIS-Vormarsch im Irak Einhalt geboten wird.

Ich bin überzeugt, dass das gelingt, wenn die politisch Verantwortlichen in Bagdad und Erbil dafür alle Kräfte mobilisieren und von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden“, erklärte er.

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstr. 84
D-10117 Berlin

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